NRW Kultur — Rundbrief Nr. 11 vom Kulturrat NRW

Durch die Veränderungen der Kriterien des »Programms NRW Soforthilfe 2020« sind Künstler*innen nur noch mit ihren Betriebsausgaben antragsberechtigt (siehe auch Rundbrief Nr. 10 des Kulturrats), da die Bundesauflagen die von Solo-Selbständigen an sich selbst gezahlten Gehälter nicht anerkennen. Der Kulturrat weist darauf hin, dass sich daraus unter Umständen für etwa nach dem 1. April bewilligte Beträge eine Rückzahlungspflicht ergibt, wenn keine Betriebskosten nachgewiesen werden können. Weitere Informationen folgen, sobald bekannt.

Nach dem Willen des Bundesfinanzministers sollen die Solo-Selbständigen auf ALG II (Grundsicherung) umgelenkt werden. Das Formblatt der Online-Beantragung ist etwas vereinfacht worden, erfordert aber immer noch je individuellem Fall etliche Anlagen. Weiterhin wird um Einsendung von Erfahrungswerten gebeten, wie gut und wie schnell das funktioniert.

Minister Pinkwart ist für die »NRW Soforthilfe 2020« auf der Suche nach einer Lösung B für Kulturschaffende in Nordrhein-Westfalen. In einer Diskussion mit dem Bund und mit anderen Ländern. Der Bund besteht auf Bundeseinheitlichkeit, auch dann, wenn NRW das Geld ausgeben will. Käme es nicht zu einer Lösung, wäre das lobenswerte Bemühen des Landes, die wegfallenden Lebenshaltungskosten selbständig Tätiger zum Teil aufzufangen, gescheitert. Was tritt an die Stelle?

Soforthilfe des Kulturministeriums: Bislang wurden 14.000 Anträge von Künstler*innen an die NRW-Bezirksregierungen gestellt. Der Kulturrat ist mit dem NRW-Kulturministerium weiterhin im Gespräch. Dieses bemüht sich um eine Fortsetzung des Programms. Die Mittel sind zum großen Teil verbraucht. Die Kulturministerin bemüht sich um Aufstockung und um ein vereinfachtes Verfahren, um die Bezirksregierungen zu entlasten. Das sollte so schnell wie möglich geschehen.

Engagement von Kommunen und weitere Hinweise:

Der Kulturrat begrüßt, dass der Städtetag NRW jetzt in Zusammenarbeit mit den NRW Kultursekretariaten in Wuppertal und Gütersloh eine Umfrage an die Städte geschickt hat, die über Maßnahmen zur Unterstützung der Kulturschaffenden in der Corona-Krise orientieren soll.

Schon in Kürze infromieren wir auf dieser Seite unter der Rubrik »Kultur online« über Netzaktivitäten und digitale Kulturangebote in unseren Partnerstädten.

Für weitere Hinweise zu Beratungsleistungen durch die IHK, die Situation von Kultureinrichtungen mit über zehn Angestellten und den Buchhandel, Regelungen des WDR und besonderen, auch kurzfristig telefonischen Beratungsangeboten siehe Rundbrief Nr. 11 des Kulturrats NRW vom 07.04.2020 unter www.kulturrat-nrw.de.

Weitere Informationen zum Thema Corona:

www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus

www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

www.land.nrw/corona

www.kulturrat-nrw.de

www.staedtetag-nrw.de

Übersicht Corona-Hilfsmaßnahmen (Stand: 03.04.2020)

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Runderlass des Ministeriums der Finanzen des Landes NRW vom 01.04.2020

07.04.2020: Corona versus Kultur

25.03.2020: Corona-Krise – Deutscher Kulturrat und NRWKS

24.03.2020: Corona-Krise: Wie hilft die Landesregierung?

23.03.2020: Corona-Krise: Bundeskabinett verabschiedet Dreiklang an Gegenmaßnahmen

20.03.2020: Landesregierung beschließt Soforthilfe für Kultur- und Bildungseinrichtungen

19.03.2020: Mitteilung des Deutschen Kulturrats zum Hilfspaket der Bundesregierung

15.03.2020: Wichtige Hinweise für Fördernehmer*innen